Rechtsprechung
| SG Berlin, 12.04.2006 - S 102 AS 2564/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit einer Absenkung von Regelleistungen bei Abbruch einer zumutbaren Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit trotz Belehrung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen über die Rechtsfolgen; Wirksamkeit einer erneuten Absenkung für den gleichen Zeitraum für die ...
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- berlin.de (Pressemitteilung)
Berliner Sozialgericht rügt immer wieder Fehler bei Sanktionen für Arbeitsverweigerer - "Hartz-IV-Quote" bei neuen Gerichtsverfahren liegt inzwischen bei 40 Prozent
Wird zitiert von ...
- LSG Sachsen, 01.11.2007 - L 3 B 292/07 AS-ER
Absenkung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach Verweigerung …
Eine Absenkung wegen wiederholter Pflichtverletzung nach § 31 Abs. 3 Satz 1 und 2 SGB II in der ab 1. Januar 2007 geltenden Fassung, ist jedoch nur zulässig, wenn der Hilfebedürftige trotz einer bereits erfolgten Absenkung weitere Pflichtverstöße begeht und der mit der Absenkung beabsichtigte appellative und edukatorische Effekt ersichtlich nicht eingetreten ist (…Winkler, in: Gagel, a.a.O., § 31 Rdn. 146;… Berlit, a.a.O. § 31 Rdn. 82; LSG Baden-Württemberg…, Beschluss vom 22. Januar 2007 - L 13 AS 4160/06 ER-B - JURIS-Dokument Rdn. 7; SG Berlin, Beschluss vom 12. April 2006 - S 102 AS 2564/06 ER - JURIS-Dokument Rdn. 6).